| Vergessene Orte. Die französischen Banlieues zwischen Revolte und Angst

Wann immer in Deutschland von französischen Banlieues die Rede ist, stehen die Themen Kriminalität und Gewalt im Vordergrund. Auch in der Linken haben sich bestimmte Eindrücke festgesetzt: einerseits von rebellischen Jugendlichen, mehrheitlich mit Migrationshintergrund, die jeden Anlass dafür nutzen, mit ›disruptiven Mitteln‹ ihrer Gegnerschaft zum bestehenden System Ausdruck zu verleihen; andererseits eine deklassierte Arbeiterklasse, meist ohne Migrationshintergrund, die sich schon seit Langem von der Politik abgewendet hat und – wenn sie sich überhaupt zu Wort meldet – mit dem Front National sympathisiert und sich an dessen Versprechungen klammert.
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| »EINSTÜRZENDE ÜBERBAUTEN« – LuXemburg 3/2016


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| Holm – eine Gefahr für wen?

Es geht nicht um „Stasi“, sondern um Staatssicherheit

Die hohen Wellen, die der „Fall Holm“ in der öffentlichen politischen Debatte schlägt, stehen in keinem Verhältnis zur viermonatigen Ausbildungszeit Holms beim Ministerium für Staatssicherheit, die er am 1.September 1989 bei der Bezirksverwaltung Berlin antrat. Am Ende seiner Grundausbildung beim Wachregiment Dzierzynski, Mitte Oktober, war die Macht des MfS bereits in Auflösung. Es geht aber auch gar nicht um diese kurze Elevenzeit des damals 18/19-Jährigen. So sehr sich Holm auch bemüht, darüber will keiner der Angreifer mit ihm debattieren.
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| Ohne Grundlage. Warum einem Erfolg der Sozialdemokratie die Voraussetzungen fehlen oder: Wer nicht kämpft, hat schon verloren

Der Sozialstaat ist beliebt. Die Parteien, die sich seinen Ausbau auf die Fahnen geschrieben haben, sind es nicht. Es ist verständlich, dass die Sozialdemokrat*innen in der Defensive waren, solange in weiten Kreisen der Wählerschaft die Hoffnung bestand, Kürzungen heute würden Gewinne und Prosperität von morgen ermöglichen. Doch längst ist klar, dass immer weitere Kürzungen bei vielen der Preis für den Wohlstand der wenigen ist. Angesichts zunehmender Ungleichheit und grassierenden Zukunftsängsten wünschen sich viele Menschen die Stärkung, nicht den Abbau sozialer Sicherungen. Dieser Wunsch reicht mitunter auch für sozialdemokratische Regierungsmehrheiten. Doch regelmäßig folgt solchen Wahlerfolgen die Ernüchterung auf dem Fuße.
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| Rückkehr nach Reims? Frankreichs Sozialdemokratie im freien Fall

Die Sozialistische Partei ist zerrissen wie nie. Ihre aktuelle Situation erinnert an das Jahr 2008, als auf dem Parteitag in Reims der innerparteiliche Machtkampf eskalierte. Vorausgegangen war eine jahrelange Auseinandersetzung zwischen dem sozialliberalen und dem linkssozialistischen Flügel. Diese erreichte ihren Höhepunkt 2005:
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| Wie ich feministische Sozialistin wurde

Lieber als über sozialistischen Feminismus möchte ich hier über feministischen Sozialismus sprechen. Als Studentin in Oxford war ich 1970 an der ersten Konferenz der Neuen Frauenbewegung im Ruskin College dabei. Meine ganze Welt geriet damals aus den Fugen. Bis zu diesem Punkt war meine Sicht auf die Welt ziemlich hierarchisch gewesen. Für Frauen hieß das, es ging darum, innerhalb des Systems aufzusteigen. Der aufkommende Feminismus brachte all das durcheinander. Er forderte jede Hierarchie grundlegend heraus.
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| Die alte Tante. Zur Erneuerungs(un)fähigkeit der Sozialdemokratie

Müssen wir wieder von vorn anfangen? Ausgehend von den Impulsen der Arabellion (vgl. LuXemburg 2/2011) hatte 2011 mit den Platzbesetzungen ein Bewegungszyklus begonnen, der in der Krise eine neue Hoffnung auf Veränderung in die Welt brachte. Am deutlichsten wurde dies in den Demokratiebewegungen der Empörten des 15M in Spanien, auf dem Syntagma-Platz in Griechenland und bei Occupy Wall Street in den USA. Ist dieser Bewegungszyklus an sein Ende gekommen? Ich denke, nein.
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| Brexit, Lexit or what?

Kurz vor dem Referendum ist die britische Linke in einem Dilemma: Wie positioniert man sich angesichts einer Rechten von UKIPs Nigel Farage bis Boris Johnson (bis vor kurzem Bürgermeister Londons für die Tories) und einer Regierungsmehrheit, die den Brexit als Waffe für einen schmutzigen Deal mit der EU genutzt hat und nun für den Verbleib im europäischen Verbund plädiert? Keine leichte Aufgabe – auch und gerade für jene Linke, die, wie Jeremy Corbyn, für einen Exit von links sind, den Lexit, wie Owen Jones es nennt. Diese Frage drohte die Linke auf den Inseln zu spalten. Die schottische Linke ist fest für den Verbleib in der EU. Nun war es an der Labour Party sich zu entscheiden. Hier erweist sich, ob eine Linke nur Prinzipien hochhält oder tatsächlich zu strategischen Entscheidungen in konkreten Situationen fähig ist.
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| KRISE IN BRASILIEN: DIE ANATOMIE EINER DEMONTAGE

Der britische Historiker Perry Anderson analysiert die Vorgeschichte des kalten Putsches

Nach einem grotesken Spektakel im Abgeordnetenhaus von Brasília und einer 20-stündigen Marathonsitzung im Senat ist Brasiliens linke Präsidentin Dilma Rousseff vom Amt suspendiert worden. Symbolträchtig hat Interimspräsident Michel Temer ein Kabinett weißer, grauer Männer installiert: Der gesellschaftliche Rollback auf breiter Front, der schon länger im Gange ist, soll nun von ganz oben beschleunigt werden. Doch innerhalb von 20 Tagen mussten bereits zwei Minister ihren Hut nehmen, der Widerstand auf der Straße wächst.
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| Die Demokratie der Freien und Armen in Europa

Ihr habt das Projekt DiEM 25 – eine Bewegung für die Demokratisierung Europas – an der Berliner Volksbühne vorgestellt. Kannst du kurz skizzieren, worum es dabei geht?

2015 haben sich in Europa eine ganze Reihe von Krisenmomenten aufaddiert, und wir haben einen regelrechten Orkan erlebt: das Aufeinanderprallen der griechischen Regierung und der Troika, die Geflüchteten, das Ausbleiben einer europäischen Außenpolitik angesichts der Geschehnisse in Nordafrika, in Syrien oder in der Ukraine.
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