| Der Kampf um Raqqa. Weshalb die kurdische YPG so weit vorrückt

Am 6. November 2016 wurde von den YPG-geführten Demokratischen Kräften von Syrien (SDF)  die Operation »Zorn des Euphrats« ausgerufen, um Raqqa vom »Islamischen Staat« zu befreien. In der ersten Phase wurden Gebiete rund um Raqqa eingenommen. Auf diese folgten drei weitere Phasen, in denen Gebiete wie at-Tabqa, die Schnellstraße zwischen Raqqa und Deir ez-Zor und wichtige Dörfer zu allen vier Seiten der Stadt eingenommen wurden. Die letzte Phase der Operation zur Befreiung der Stadt selbst begann am 6. Juni 2017 und dauert seitdem an.
| mehr »

| Ein Sieg der Interventionisten? Zur Russland-Politik der USA

Die Regierung Trump sei „zwar abstoßend vulgär, xenophob, nationalistisch und rückwärtsgewandt – da sie sich aber kaum einmal durchsetzen konnte, blieb sie dabei jedoch relativ harmlos“, meinte Spiegel-Autor Stefan Kuzmany (www.spiegel.de, 1.8.2017). Trump kriege „nichts gebacken“. Das aber könnte sich ändern, wenn Ex-General John Kelly Ordnung in den Stab des Weißen Hauses bringe.

Nun ist fragwürdig, ob diese Administration bisher nichts erreicht habe. Präsident Trump regierte zunächst mit Dekreten. Das zum Verbot der Einreise aus muslimischen Ländern war Protestobjekt vieler Anti-Trump-Demonstrationen. Derweil hatte er Umweltstandards gelockert, um den Kohlebergbau wieder zu fördern, zwei Pipelines genehmigt, die Präsident Barack Obama aus Umweltschutzgründen untersagt hatte, das Projekt Mauer gegen Mexiko weiter vorangebracht, Begrenzungen für die Banken gelockert, Neueinstellungen und Budgets des Öffentlichen Dienstes eingefroren, Obama-Care reduziert, Abtreibungsfinanzierung im Ausland untersagt und die Rüstungsausgaben erhöht.
| mehr »

| Trumps Rezept für die Katastrophe in Syrien

»5 cab drivers in Beirut have asked me how Trump became president. When the Lebanese are amazed by a politician’s incompetence, time to panic.« Dieser Tweet der amerikanischen Journalistin Sulome Anderson vom 28. Juli 2017 aus Beirut gibt die dortigen Reaktionen auf die Präsidentschaft Donald Trumps prägnant wieder: Erstaunen, Verwirrung und jede Menge Humor, weil nun endlich auch ein anderer Teil der Erde von vermeintlicher Inkompetenz, Willkür und Größenwahn regiert wird. Der Libanon und der Nahe Osten sind eine Region, deren Schicksal seit Jahrzehnten in wechselndem Ausmaß direkt abhängig war und ist vom Wirken der US-amerikanischen Außenpolitik. Dies trifft gegenwärtig vor allem auf den Krieg in Syrien zu.
| mehr »

| USA vs. China: internationale Politik als Nullsummenspiel?

Auch nach einem knappen halben Jahr im Amt ist eine ansatzweise kohärente außenpolitische Strategie unter Präsident Donald Trump nicht erkennbar. Dies gilt auch und in erster Linie in Bezug auf die China-Politik der USA. Im Präsidentschaftswahlkampf hatte Trump China vor allem hinsichtlich dessen Wirtschaftspolitik kritisiert: Weil China seine Währung manipuliere, Handelsregeln breche und Arbeits- sowie Umweltstandards unterlaufe, zerstöre es Arbeitsplätze in den USA.
| mehr »

| Strongmen, politische Krieger und Empire. Wo sie zusammenkommen, wird es kompliziert und heftig

Chaos?

„Chaos“, so erinnert in „Games of Thrones“ der intrigante Petyr ‚Littlefinger‘ Baelish den sanftlippigen Strategen Lord Varys, „ist keine Grube. Chaos ist eine Leiter.“ Ob diese politische Weisheit auf die Causa Trump zutrifft, ist immer noch offen. Sicher, der Weg eines bombastischen Superreichen mit ein paar geschäftlichen Erfahrungen auf dem politischen Feld („Deal“) zum Teilzeitberuf eines strongman und politischen Autokraten hat offenbar aus dem Blickwinkel des Liberalismus der Clintons und Obamas allerlei Strapazen mit sich gebracht, die sich zu unberechenbaren Disruptionen, Unordnung und Chaos ausweiten könnten.
| mehr »

| Die Welt unter Donald Trump

Viel wurde in den letzten Wochen über Trump geschrieben und spekuliert. Die Nachrichten sind randvoll mit Episoden aus der Soap Opera vom (vermeintlich) unfähigen und dilettantischen Präsidenten und seiner innerlich zerstrittenen Regierungsriege. Die einen bestätigt dies in ihrer Meinung von den voreingenommenen Medien und sie erkennen dann noch nicht einmal mehr einen handfesten Skandal, wenn er offensichtlich zutage liegt; die anderen wiederum fühlen sich in ihrer Meinung zu Trump bestätigt und übersehen, was die Regierung von Trump jenseits aller Tweets, verbaler Fauxpas und offener Lügen eigentlich in den letzten sieben Monaten getan hat.
| mehr »

| Die Türkei: Abkehr des Westens, Diktatur und Staatskrise

Mit dem Ausnahmezustand wurde die Installation der Diktatur abgeschlossen. Der Krieg ist das Bindemittel einer asymmetrischen Koalition zwischen AKP, MHP und CHP. Im kurdischen Südosten werden direkte Kolonialpraktiken angewendet, die Faschisierung nimmt Fahrt auf. Das Scheitern des neo-osmanischen Expansionismus vor Augen wächst indessen die Kluft zur EU und den USA. Unmittelbar nach Verhaftung der HDP-Abgeordneten und der Attacke auf die Zeitung Cumhuriyet ist die westliche Kritik an den politischen Zuständen in der Türkei lauter geworden.
| mehr »

| USA von der türkischen Offensive überrumpelt?

Die Recherche des Wall Street Journal im Kontext des syrischen Bürgerkrieges

Bei der jüngst von der Türkei angeführten Offensive gegen Jarablus und weitere Ortschaften im noch vom Islamischen Staat (IS) gehaltenen Korridor nahe der Grenze zur Türkei wurde schnell klar, dass sie sich primär gegen die kurdischen Volksverteidigungseinheiten der YPG richtete. Es war auch offenkundig, dass die Türkei eine solche Offensive nicht ohne die Zustimmung bedeutender Akteure, wie Russland, dem Iran und allen voran ihrem wichtigsten Bündnispartner, den USA, durchführen würde. Rasch war daher von einem Verrat der USA an den zuverlässigsten Kämpfer*innen gegen den IS die Rede
| mehr »

| Der fingierte Putsch – Gottes Segen

Der Putschversuch hat die AKP mit einer Initiativhoheit ausgestattet, die sie voll ausschöpfen wird. Auf den Straßen wird die Inthronisation des islamisch-faschistischen Mobs eingeübt.

Als am Abend des 15. Juli die ersten Nachrichten über die Blockade der Bosporus-Brücke und tieffliegende Kampfjets über Ankaras Himmel die Runde machten, herrschte große Besorgnis und zugleich Überraschung auf Seiten der demokratischen und linken Kräfte des Landes. Die Sorge galt nicht der AKP-Regierung und der »demokratischen Grundordnung«, wie viele Staatsmänner und -frauen am nächsten Tag sich ausdrückten.
| mehr »

| Der Putschversuch: »Dilettantisch« oder »für Erdoğan«?

Erklärungsversuch einer verwirrenden Nacht in der Türkei

Die Nacht vom 15. Juli auf den 16. Juli 2016 in der Türkei war außergewöhnlich, verwirrend und erschreckend. Ein sog. »Rat für Frieden in der Heimat« (Yurtta Sulh Konseyi) einiger Putschistengeneräle war dafür verantwortlich. Ihr Putschversuch, dem über 260 Menschen zum Opfer fielen, scheiterte und wirft Fragen auf, die nicht einfach und nur mit einer Sicht alleine auf die Türkei zu beantworten sind.
| mehr »