| Alle Artikel von Ingar Solty

| Die Welt unter Donald Trump

August 2017
Von Ingar Solty

Viel wurde in den letzten Wochen über Trump geschrieben und spekuliert. Die Nachrichten sind randvoll mit Episoden aus der Soap Opera vom (vermeintlich) unfähigen und dilettantischen Präsidenten und seiner innerlich zerstrittenen Regierungsriege. Die einen bestätigt dies in ihrer Meinung von den voreingenommenen Medien und sie erkennen dann noch nicht einmal mehr einen handfesten Skandal, wenn er offensichtlich zutage liegt; die anderen wiederum fühlen sich in ihrer Meinung zu Trump bestätigt und übersehen, was die Regierung von Trump jenseits aller Tweets, verbaler Fauxpas und offener Lügen eigentlich in den letzten sieben Monaten getan hat.
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| Der US-amerikanische Brexit-Moment

November 2016
Von Ingar Solty

Zur Wahl Donald Trumps zum neuen Präsidenten der Vereinigten Staaten

Alle Demoskopen und Wahlbeobachter haben sich im Grunde verschätzt. Auch in der kritischen Wissenschaft und der Linken hatten die Wenigsten einen Wahlsieg Donald Trumps für möglich gehalten. Zwar war man sich insbesondere hier darüber im Klaren, dass die USA sich in einer tiefen Legitimations- und Repräsentationskrise befinden


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| Goodbye Sanders? Warum die ›politische Revolution‹ noch nicht am Ende ist

August 2016
Von Ingar Solty

Manche seiner Unterstützer*innen mögen enttäuscht sein, dass Bernie Sanders nicht zum demokratischen Präsidentschaftskandidaten gekürt wurde. Angesichts des Momentums seiner Kampagne schien für einen Augenblick das Unmögliche möglich. Allerdings war ein Sieg Sanders von Anfang an undenkbar – zu groß sind die Machtressourcen des Partei-Establishments und zu manipulativ ist der Wahlprozess, wie die Mitte Juli 2016 geleakten E-Mails der Parteiführung noch einmal bezeugen, in denen die Entschlossenheit, Sanders Kandidatur um jeden Preis zu verhindern, offensichtlich wurde. Anstatt einem historischen Pessimismus zu verfallen, ist es darum sinnvoll, sich in Erinnerung zu rufen, dass Sanders bereits jetzt vieles erreicht hat.
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| Sicherheit: Ein heißes Eisen für die Linke?

April 2016
Von Ingar Solty

Angstfreiheit als Frage sozialer Infrastruktur

Die Geschichte ist offen, aber eines steht fest: Auch die kommenden Jahre werden politisch im Zeichen der ›Flüchtlingskrise‹ stehen. Vor dem Hintergrund der Kriege in Syrien, Irak, Libyen, Afghanistan, Ukraine, Mali und Jemen ist kaum anzunehmen, dass die Zahl der nach Europa flüchtenden Menschen abnehmen wird. Und auch wenn die politische Klasse mit dem Asylpaketen I und II nun auch die Maghreb-Staaten zu »sicheren Herkunftsstaaten« erklärt und den Familiennachzug stark eingeschränkt hat, steht die politische Klasse vor der Aufgabe, weit über eine Million Menschen, die das Recht auf Asyl genießen, eine lebbare Perspektive zu bieten.
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| American Decline?

Dezember 2014
Von Ingar Solty

Handelsabkommen und neue Kriege

Seit der globale Kapitalismus ins Austeritätszeitalter eingetreten ist, konkurrieren nationale Wettbewerbsstaaten um Verwertungsbedingungen: eine Wachstumsstrategie, die letztlich darauf hinausläuft, die eigenen sozialen und ökonomischen Kosten den Nachbarstaaten aufzubürden. Im Fall der USA führt dieser Übergang zu einer Strategie der inneren und äußeren Abwertung (von [Lohn-]Kosten und Wechselkursen) zu einer Verstärkung der aggressiven Tendenzen in der US-Außen- und Geopolitik. Angesichts der zunehmenden Kriegsmüdigkeit in den USA bedeutet dies einen Entdemokratisierungsschub im Inneren: eine Zentralisierung von Entscheidungskompetenzen im Amt des Präsidenten, gerade in Bezug auf die Außenpolitik.
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| Die Tea Party als Klassenprojekt

September 2014
Von Ingar Solty

Neoliberale Religiosität in den USA

Ein gängiger Mythos besagt, bei der Tea-Party-Bewegung handele es sich um eine rein rechtslibertäre, also marktradikale Bewegung, die mit der ›alten‹ Christlichen Rechten nichts gemein habe. Sie kümmere sich um Wirtschaftsfragen und individuelle Freiheit und pflege eine Abneigung gegen ›Bevormundung‹ aller Art – wie Besteuerung, die Regulierung von Schusswaffen und Drogengebrauch sowie kirchlich-religiöse (Moral-) Vorschriften. Die Christliche Rechte hingegen sei eine Bewegung des Wertekonservatismus, die insbesondere (religiöse) Bevormundung anstrebe.
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| Interregnum der Protestbewegungen

Januar 2012
Von Ingar Solty

Thesen zur politischen Artikulation der Krise

1  | In jeder Krise des Kapitalismus zerfasert das Erscheinungsbild der politischen Herrschaft – so auch in der gegenwärtigen. Aus Konsens gepanzert mit Zwang wurde Zwang gepanzert mit Residuen von Konsens. In der hegemonialen Epoche des Neoliberalismus war der allgemeine Klassencharakter der politischen Ökonomie des Staatshaushalts unter dem Diskurs des Selbstverständlichen verborgen.
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| KAMPF UM HEGEMONIE

Dezember 2009
Von Ingar Solty

DIE GESUNDHEITSREFORM IN DEN USA

Das zentrale Versprechen von Obamas Wahlkampf war die Reform des US-Gesundheitssystems. Sie ist aus mehreren Gründen der entscheidende Baustein seiner Reform agenda. Die Gesundheitsversicherung befindet sich erstens an der Schnittstelle mehrerer Krisenprozesse. Zweitens berührt sie grundlegende gesellschaftliche Fragen, an denen sich die Philosophie des Neoliberalismus und solidarische Ökonomiekonzepte grundsätzlich voneinander unterscheiden.
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