| Die Rückkehr der Linken

April 2017
Von Cedric Durand & Razmig Keucheyan

Die Kampagne des sozialistischen Kandidaten Benoît Hamon steckt in einer Sackgasse: Er vermochte nicht vorauszusehen, dass der neoliberale Machtblock, der sich bisher so auf die Sozialistische Partei verlassen konnte, nicht mit dem linken Kandidaten arrangieren würde. Jean-Luc Mélenchon verfolgte die entgegengesetzte Strategie, gegen das Establishment, und hat inzwischen die Führung auf Seiten der Linken in Frankreich übernommen.

Die Wahlen der Vergangenheit waren recht eintönig. Von einem liberalen Wind vorangetrieben, gab es nahtlose Machtübergaben zwischen selbstbewusster Rechter und einer zur marktförmigen Modernisierung bekehrten Linken. Endemische Arbeitslosigkeit, konsumistischer Jubel sowie terroristischer Horror prägten die dramatische Inszenierung, hier und da aufgepeppt durch die Possen der Kandidat*innen oder die Kleinkriege ehemaliger Parteifreunde.

Die Wahlen von 2017 verlaufen nach einem anderen Modus. Unterhalb der Wechselfälle der wahlpolitischen Konkurrenz zeichnet sich eine politische Karte mit klaren Trennlinien ab. In Frankreich ist die Geschichte zurück. Wie auch andernorts, tun die tektonischen Verschiebungen des Sozialen im Gefolge der großen Wirtschaftskrise von 2008 ihr Werk. Die mit Routine konstruierten präsidentiellen Lager setzen sich mit großer Schnelligkeit neu zusammen. Und die Neuausrichtung politischer Kräfte findet um drei Optionen herum statt – sie bilden drei Ungeheuer, die sich konfrontativ gegenüberstehen.

Drei Ungeheuer

Für das erste der drei Ungeheuer heißt die Losung freie und ungebändigte Konkurrenz, finanzielle Stabilität, die Brüderschaft selbstsüchtiger Berechnung. In den meisten Stätten der Macht ist sie ohnehin hegemonial, und sie beabsichtigt, es zu bleiben, mithilfe einer auf frevelhafte Weise opportunen Medienberichterstattung und rauschhafter Mobilisierung der neusten wahlpolitischen Vermarktungstechnologien – mit einem neuen Gesicht verziert. Ihre Sinngebung liegt in der Offensichtlichkeit des dominanten Diskurses, ihre Kraft liegt in der Wiederholung, ihre Schwäche in ihrem Scheitern. Internationale Finanzeliten gründen ihre Legitimität auf wirtschaftliche Prosperität, die genügend Krumen abwirft, um die Härte einer Existenz in Unterordnung abzumildern. Doch bedauerlicherweise werden im Angesicht der Stagnation, die sich verfestigt, die beschämenden Ungleichheiten immer unerträglicher. Hass und Groll greifen um sich, und Stück für Stück wird dem extremen Zentrum – dem politischen Heros unserer neoliberalen Zeiten – die Luft abgedrückt.

Das zweite Ungeheuer nährt sich von einer Verzweiflung und Isolation, die das erste hinterlassen hat. Es ist die Partei der Ordnung und des kleinen Besitzes, die Partei der Missgunst, des Ressentiments und Verbitterung einer bedrohten und deklassierten (kleinbürgerlichen) Klasse. Es ist das Lager der Verlierer des Neoliberalismus, die in ihrem Geiz davon träumen, sich an denen zu rächen, die schwächer sind als sie selbst. Nationalistisch, autoritär, voller Hass auf das Fremde – so wird die Verankerung dieser Partei  im „Volke“ stärker mit jedem Zentimeter weiterer neoliberaler Globalisierung. Zugleich arrangieren sich die Mächtigen mit ihr, umso mehr sich die Partei ihrerseits mit der etablierten Macht arrangiert.

Das dritte Ungeheuer wird die Linke genannt, die wirkliche Linke. Kühn und unverfroren, und gestärkt von den Kämpfen, die sie ficht, ist ihr Blick weitreichend und erfasst das Leiden hier und heute wie auch das Schicksal der menschlichen Gattung insgesamt. War dieses Wesen in früheren Dekaden darauf beschränkt, die Wähler*innen von Zeit zu Zeit zu belästigen, aber in den sozialen und Umweltkämpfen zurückzufallen, so ist es heute wieder ein Aspirant auf die Macht. Vom südlichen Europa bis zu den englischsprachigen Ländern und nun auch in Frankreich schlägt es auf die alten sozialdemokratischen Apparate zurück, die in Feindeshand gefallen waren, und nimmt das Banner der Befreiung und des Widerstandes wieder auf.

Freund oder Feind

Benoît Hamons Sieg bei den sozialistischen Vorwahlen und das Überlaufen des früheren sozialistischen Premierministers Manuel Valls’, der zur Wahl Emmanuel Macrons aufrief, haben diese ausgedehnte politische Neukomposition beschleunigt. Sicher handelt es sich um eine grobe Unhöflichkeit des früheren Premiers. Doch grundsätzlich hat Valls Recht damit, Ideen gegenüber dem Prozess Vorrang zu geben: Die Linke kann nicht mit jenen versöhnt werden, die die Verantwortung für die verhängnisvollen letzten Jahre „sozialistischer“ Regierung tragen – insbesondere jenen, die glauben, die Verfehlung sei eher ein Mangel neoliberaler Politik als ihr Exzess gewesen.

Wie Machiavelli schrieb, ist es immer die bessere Wahl, sich offen als Freund oder Feind zu bekennen. Jean-Luc Mélenchon hat die Führung der Linken übernommen, weil er die Notwendigkeit dieser Strategie erkannt hat. Umgekehrt steckt die Kampagne Hamons eben deshalb in der Sackgasse, weil er nicht in der Lage war, zu sehen, dass der neoliberale Fuchs das sozialistische Hühnchen nicht würde gewähren lassen.

Die Bedeutung der Machtergreifung durch eine Linke, die sich nicht mehr dem Noeliberalismus verschrieben hat, kann in diesen aufgewühlten Zeiten – in einem großen Land wie Frankreich – niemand unterschätzen. Eben das ist es, was mit der Möglichkeit, dass Benoît Hamon sich Mélenchons Kampagne anschließt, auf dem Spiel steht. Es gibt Unterschiede zwischen ihren Programmen, aber sie sind nicht unüberwindlich.

Gerade hinsichtlich der Europafrage lässt Mélenchons Vorstellung eines Plan A und eines Plan B viel Spielraum, um zwischen dem Versuch der Neugründung Europas und dem festen Entschluss, Politiken sozialer und ökologischer Gerechtigkeit zu realisieren, zu vermitteln. Die Annäherung der beiden scheint zwingend: Es fragt sich nur, ob sie vor oder nach den Präsidentschaftswahlen erfolgen wird.

Die Allianz von Macron, François Bayrou und Manuel Valls im extremen Zentrum hingegen steht in einer Kontinuität mit François Hollandes Amtszeit und der europäischen Orthodoxie. Mehr als jemals zuvor ist die Ultrarechte heute in aussichtsreicher Kampfposition. Vor dem bösen Wind unserer Zeit segelnd, hat sie Grund, an ihre Chance zu glauben. In diesem kritischen Moment hat die Linke nur eine Aussicht, die uns eine Zukunft zu weisen vermag: die Wahl Mélenchons. Wenn seine Kandidatur zum verbindenden Punkt  wird, ist ein Sieg in Reichweite.

Der Artikel erschien zuerst auf der Website des Jacobin unter dem Titel „The Return of the Left“.

Aus dem Englischen von Corinna Trogisch und Mario Candeias