| Krise nach dem Coup. Herausforderungen für die Linke in Brasilien

Von Manuel Larrabure

Am Dienstag, den 18. Mai, tauchte eine belastende Audio-Aufnahme mit der Stimme des brasilianischen Präsidenten Michel Temer vom rechten Partido do Movimento Democrático Brasileiro (Brasilianische Partei der Demokratischen Bewegung) auf. In der Aufnahme ist Temer dabei zu hören, wie er mit dem Parteikollegen und früheren Sprecher des Abgeordnetenhauses, Eduardo Cunha, über Bestechung diskutiert. Cunha sitzt seit 2016 wegen Korruptionsvorwürfen im Gefängnis.
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| Was macht die Russische Revolution bedeutsam?

Von China Mieville

Von allem anderen abgesehen, ist die sozialistische Erhebung in Russland vom Oktober 1917 eine ganz außerordentliche Geschichte. Sie ist der Höhepunkt all der umwälzenden Monate jenes Jahres, angefangen im Februar und fortschreitend mit dem vom Volk erreichten abrupten Sturz des Zaren Nikolaus II. und seines Regimes – eine Geschichte voller Intrigen, Verrat, Gewalt, Loyalitäten und viel Mut. Aber weshalb dauert das Gefühl an, diese gigantischen Ereignisse lägen Epochen zurück und seien Welten entfernt?
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| »Einwanderungsschland« − LUXEMBURG 1/2017


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| ABC der sozialistischen Transformation: Doppelte Transformation

Von Dieter Klein & Mario Candeias

Begriffe sind die Werkzeuge des Denkens. Mit welchen Werkzeugen denken wir eine sozialistische Transformation? Im Anschluss an das von der Rosa-Luxemburg-Stiftung mit produzierte »ABC der Globalisierung« und das »ABC der Alternativen« wollen wir in jedem Heft einen kurzen einführenden Text zu einem zentralen Begriff einer sozialistischen Transformation veröffentlichen. Das Format »ABC« hat sich als nützlich erwiesen, denn in der Kürze liegt die Herausforderung, sich auf das Wesentliche zu beschränken: Was kann der jeweilige Begriff potenziell leisten, wo kann er zum Einsatz kommen?

 

Doppelte Transformation (Klein)

Trotz aller Fortschritte, die die kapitalistische Moderne mit sich gebracht hat, haben sich die Destruktivkräfte in ihr potenziert:
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| Was tun in Zeiten der Ohnmacht? Von Lenin lernen und es anders machen

Von Michael Brie

Wir leben in bleiernen Zeiten: So viel Krieg war seit 1945 niemals an den Grenzen Europas, und in der Ostukraine wird täglich geschossen. So viele Flüchtlinge gab es weltweit nicht seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs, und in Afrika bahnt sich die größte Hungersnot der letzten Jahrzehnte an. Die Umweltzerstörung beschleunigt sich. Die Vermögenswerte der Superreichen schnellen in die Höhe, die Schulden und die Armut auch. 1914/15 war ebenso eine bleierne Zeit. Die Proletarier Europas mordeten sich, und die großen sozialdemokratischen Parteien sprachen von »Vaterlandsverteidigung«. Zeiten wie damals und heute sind durch den schreienden Widerspruch zwischen einem enormen Handlungsdruck und abschreckend geringen Handlungsmöglichkeiten geprägt. Was also tun, wenn – fast – nichts getan werden kann?
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| Autoritär gewendet. Regierungspopulismus und das Modell Renzi

Von Marco Revelli

Die Regierung in Italien, die Matteo Renzi ab 2014 geführt hat,1 betreibt eine Politik, die in vielerlei Hinsicht auf einer Linie liegt mit den Entwicklungen, die in zahlreichen europäischen Staaten zu beobachten sind: Sie vollzieht einen Wandel der traditionellen Form der repräsentativen Demokratie hin zu einer tendenziell oligarchischen Machtausübung,
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| Ihr repräsentiert uns nicht. Demokratie von rechts und links

Von Alex Demirović

Über die Formen und Praktiken einer linken, sozialistischen Demokratietheorie und -politik nachzudenken bedeutet, Alternativen zu bestehenden Formen von Demokratie zu skizzieren. Das ist ambivalent, denn solche Vorschläge können jene, die künftig über ihre Form des Zusammenlebens frei entscheiden wollen, begrenzen. Gleichzeitig ist es notwendig solche Vorschläge zu machen, um die Richtung einer demokratischen Transformation zu bestimmen.
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| Populare Macht und bolivarianische Revolution

Von Andrés Antillano

Munizipalismus in Venezuela

Angesichts des Siegs der Opposition bei den Parlamentswahlen im Dezember 2015 und der fortschreitenden Wirtschaftskrise ist die weitere politische Entwicklung in Venezuela ungewiss. Ungewiss ist ebenso, was von den partizipativen Strukturen auf kommunaler Ebene, die in der Ära Chávez aufgebaut wurden, Bestand haben wird.
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| Der verpasste Frühling. Ägypten fünf Jahre nach der Arabellion

Von Julia Gerlach

Die ägyptische Regierung setzt alles daran, die Erinnerung an den Aufstand 2011 auszulöschen und die AktivistInnen zu verunglimpfen. Es gelingt ihnen – aber nicht ganz.

Der Tahrir-Platz wurde im Januar 2011 zu einem Symbol für das Streben nach Freiheit und Würde. Heute, fünf Jahre später erinnert auf diesem großen Platz in der Innenstadt von Kairo nur noch wenig daran. Da, wo im Januar 2011 die DemonstrantInnen ein Zeltlager errichteten und ihre Transparente spannten, wurde neuer Rasen mit Blumenrabatten angelegt. „Betreten verboten“, steht daran. Ein anderer Teil des Platzes musste der Einfahrt zu einem riesigen Parkhaus weichen. „Die Regierung setzt alles daran, die Erinnerung an die Revolution aus den Köpfen der Menschen zu löschen“, sagt die Aktivistin Esraa Abdelfattah, die für ihre Rolle beim Aufstand 2011 für den Friedensnobelpreis im Gespräch war.
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| Gesundheitsversorgung ganz anders?

Von Eva-Maria Krampe

Ideen für eine Soziale Infrastruktur

Der gegenwärtige neoliberale Kapitalismus hebelt die Systeme sozialer Sicherung systematisch aus. Austeritätspolitiken insbesondere in den sogenannten Krisenländern verschärfen diese Tendenz. Für das Gesundheitswesen bedeutet das, dass Privatisierung und Ökonomisierung auch die Gesundheitsrisiken rasant individualisieren und vertikal ausdifferenzieren (vgl. Wohlfahrt in LuXemburg 1/2015). Ein Zurück zu den überkommenen korporatistisch-bürokratischen Formen des Sozialstaats ist jedoch nicht nur wegen veränderter Arbeitsverhältnisse keine Alternative, sondern auch wegen dessen ausgrenzenden und disziplinierenden Charakters. Der fordistische Sozialstaat gehört auch deshalb der Vergangenheit an, weil es angesichts des erreichten Stands der Produktivkraftentwicklung nicht mehr sinnvoll ist, die gesellschaftlichen Existenzmöglichkeiten im Wesentlichen an Lohnarbeit zu binden. Das Verhältnis von kollektiver Produktion und kollektivem Konsum muss neu justiert werden. Eine völlige Umgestaltung des Sozialen, die zu einer emanzipatorischen Veränderung der herrschenden Verhältnisse insgesamt beitragen würde, steht auf der Agenda.


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